AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen(AGB)

 

Präambel

Dailyoutlet.de ,Haldesdorfer Str. 162, 22179 Hamburg.

1. Leistungen von dailyoutlet.de

a. dailyoutlet.de ist eine unabhängige und für den Nutzer (nachfolgend „User“ genannt) kostenfreie Informationsplattform, abrufbar unter dailyoutlet.de.Kaufverträge oder sonstige Verträge über die auf dailyoutlet.de dargestellten Produkte und Dienstleistungen kommen auf den Websites von dailyoutlet.de nicht zustande. Die Betreiber der von dailyoutlet.de verlinkten Websites („Verkäufer“) bieten dem User ihre Waren im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an. Alle Käufe des Nutzers und die Abwicklung (inkl. Versand, Zahlung, Retourenabwicklung etc.) der Geschäfte werden vom Verkäufer wirtschaftlich und rechtlich selbständig abgewickelt.
b. Die dailyoutlet.de-Websites und die verlinkten Websites der Verkäufer werden unabhängig voneinander betrieben. Dailyoutlet.de übernimmt insofern keine Haftung dafür, dass die in der Datenbank dargestellten Waren und Dienstleistungen zu dem angegebenen Preis und den dargestellten Bedingungen bei dem Verkäufer tatsächlich erhältlich sind. Ferner übernimmt dailyoutlet.de keine Haftung für die jeweilige Konstruktion der Verkäufer-Websites, insbesondere im Hinblick auf die Inhalte dieser Websites sowie die technischen Gegebenheiten

2. Verfügbarkeit von dailyoutlet.de

a. dailyoutlet.de ist bemüht, den Service von dailyoutlet.de unter Berücksichtigung von Wartungs- und Reparaturarbeiten und Down Time für Aktualisierung 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung des Services erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Dailyoutlet.de gewährleistet nicht, dass die Services jederzeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen.
b.Betriebsunterbrechungen sind möglich. Dies gilt insbesondere während der Durchführung von Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten und/oder Aktualisierungen sowie für Zeiten, in denen der Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von dailyoutlet.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsproviders etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.

3. Verlinkung mit Websites Dritter und diesbezüglicher Haftungsausschluss

a. dailyoutlet.de und die mit den dailyoutlet.de-Websites verlinkten Partner betreiben ihre Websites unabhängig voneinander und sind für ihre Dienste inhaltlich, medienrechtlich und technisch allein verantwortlich.
b.Zum Zeitpunkt der Verlinkung durch dailyoutlet.de hat dailyoutlet.de die jeweiligen verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße hin überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren in diesem Moment nicht ersichtlich. Eine ständige Kontrolle dieser Websites im Hinblick auf deren Richtigkeit, Zulässigkeit und Vollständigkeit ist dailyoutlet.de jedoch nicht zumutbar. Demzufolge übernimmt dailyoutlet.de für die verlinkten Websites keine Gewähr, insbesondere im Hinblick auf gesetzeswidrige, aber auch fehlerhafte oder falsche Inhalte. Die Verantwortung für die verlinkte Seite obliegt allein dem jeweiligen Seitenbetreiber. Erhält dailyoutlet.de Kenntnis von Rechtsverletzungen auf einer verlinkten Seite, wird der derartige Link von den dailyoutlet.de-Websites unverzüglich entfernt.

4. Rechte von dailyoutlet.de

a.Erlangt dailyoutlet.de Kenntnis davon, dass die vom User auf den dailyoutlet.de-Websites eingestellten Inhalte gegen diese AGB, gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist dailyoutlet.de berechtigt, die rechtswidrigen Informationen ohne Ankündigung zu löschen oder den Zugang zu diesen zu sperren. Dailyoutlet.de behält sich diesbezüglich das Recht vor, jeden von einem Nutzer eingestellten Inhalt auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen.
b. dailyoutlet.de ist berechtigt, seine Dienste ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten und –Inhalte zu löschen.
c. dailyoutlet.de ist berechtigt, den Account eines Nutzers mit den dazugehörigen Nutzerdaten zu löschen, wenn der Account länger als ein halbes Jahr nicht mehr genutzt worden ist.

5. Haftung

a.Die auf den dailyoutlet.de-Websites von Nutzern veröffentlichten Inhalte stellen ausschließlich rein subjektive Ansichten der Nutzer dar. Sie geben zu keinem Zeitpunkt und in keiner Weise die Meinung von dailyoutlet.de wieder und sind dailyoutlet.de aus diesem Grund nicht zuzurechnen. Dies gilt insbesondere auch für die von den Nutzern erstellten Produktbewertungen und –Empfehlungen.
b. dailyoutlet.de übernimmt weder Verantwortung für die von den Nutzern der dailyoutlet.de-Websites eingestellten Inhalte noch für Inhalte der von Nutzern verlinkten externen Websites. Dailyoutlet.de gewährleistet insbesondere nicht, dass von den Nutzern eingestellten Inhalte der Wahrheit entsprechen, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Jede Verwendung dieser Inhalte erfolgt wie auch der Aufruf verlinkter Websites ausschließlich auf eigene Gefahr. Diese Inhalte stellen nur subjektive Meinungen der Nutzer dar und sollten nicht als Geschäftsgrundlage nachfolgender Vertragsschlüsse gewertet werden. Dailyoutlet.de übernimmt insofern keine Haftung für den Gesamteindruck eines Produktes auf Grund der einzelnen Bewertungen/Empfehlungen durch die Nutzer.
c. dailyoutlet.de haftet nicht für Schäden außerhalb des eigenen Verantwortungsbereiches, etwa solche, die durch Störung an Internetzugängen, Telefonleitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen Dritter entstehen.
d. dailyoutlet.de haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste, Zugangsstörungen und sonstige Schäden von Nutzern oder Dritten, die auf das Verhalten von dailyoutlet.de-Nutzern zurückzuführen sind. Die Haftung für die von den Nutzern generierten Nutzerprofile liegt allein in deren Verantwortungsbereich, dies gilt ebenso für alle von den Nutzern auf dailyoutlet.de-Websites eingestellten Inhalte.
e. dailyoutlet.de haftet nicht für Datenverluste, Zugangsstörungen sowie Schäden und Verletzungen von Rechten Dritter, die auf eine unsachgemäße Nutzung von dailyoutlet.de durch den Nutzer, auf Systemfehler oder –Ausfälle, höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen und von Mitarbeiten oder Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten sind. Unter die äußere Einwirkung fallen insbesondere auch der unbefugte Zugriff von Hackern, von anderen Dritten, denen der Nutzer selbst –entgegen Punkt 2f seinen Account zugänglich gemacht hat, sowie Systemausfälle durch massenweise Spamming.
f.Hinsichtlich vertraglicher und außervertraglicher Ansprüche haftet dailyoutlet.de für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen von dailyoutlet.de, seiner gesetzlichen Vertreter und seiner Erfüllungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet dailyoutlet.de nur bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Liegt eine leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vor, haftet dailyoutlet.de höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Dies gilt nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbegrenzung in den Sätzen 2 bis 4 gilt ebenfalls bei Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von dailyoutlet.de.

6. Elektronische Angriffe

a.Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank /das Netzwerk von dailyoutlet.de oder einzelner Nutzer sind untersagt. Hierunter fallen insbesondere die in Punkt 4 Abs. 4 aufgezählten Vorgehensweisen. Die dortige Aufzählung ist nicht abschließend. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.

7. Nutzungsrechte

a.Der User räumt dailyoutlet.de mit dem Einstellen seiner Inhalte (Beiträge, Tags, Kommentare, Text-, Bild- sowie Tonmaterial etc.) ein zeitlich und örtlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht daran ein, das dailyoutlet.de zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrages in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Websites ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung dieses Forums berechtigt.
b.Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist nicht gestattet, es sei denn dailyoutlet.de hat diesbezüglich vorab ausdrücklich schriftlich seine Zustimmung erklärt. Darüber hinaus ist das Kopieren, der Download, das Abspeichern, das Verbreiten und der Vertrieb von Inhalten der dailyoutlet.de-Websites ohne vorangegangene ausdrückliche schriftliche Zustimmung von dailyoutlet.de nicht gestattet, ausgenommen hiervon sind Caches, die im Rahmen des Besuches von Forenseiten vorgenommen werden.

8. Gewerbliche Schutzrechte

a.Gemäß Punkt 4c darf der Nutzer Inhalte, an denen Dritten gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheberrechte, Lizenzen) zustehen, nicht auf dailyoutlet.de einstellen, weiterleiten oder verbreiten. Ausgenommen sind die Fälle, in denen der Nutzer vorab und schriftlich die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Rechteinhabers eingeholt hat.
b.Mit Einstellung, Weiterleitung oder Verbreitung von Inhalten, an denen Dritten gewerbliche Schutzrechte zustehen, erklärt der Nutzer seine Berechtigung nur Veröffentlichung und Verwendung dieser Inhalte.

9. Freihaltung

a.Der User hält dailyoutlet.de frei von jeglichen Ansprüchen, Schadensersatzforderungen und sonstigen Kosten Dritter wegen etwaiger Verletzung von gewerblichen Schutzrechten (insbesondere Urheberrechten, Lizenzen, Marken, Kennzeichen, Persönlichkeitsrechten) und sonstigen Rechten, denen dailyoutlet.de auf Grund der vertragswidrigen Nutzung der dailyoutlet.de-Services durch den User, einem diesen AGB-zuwiderlaufenden Verhalten des Nutzers (insbesondere im Hinblick auf die Pflichten nach Punkt 4 und die Beachtung der gewerblichen Schutzrechte nach Punkt 11 oder aus anderen Gründen rechtswidrigem oder missbräuchlichem Verhalten des Nutzers ausgesetzt ist.
b.Der User übernimmt die Kosten sowohl zur außergerichtlichen als auch zur gerichtlichen Abwehr solcher Ansprüche und Forderungen, dies umfasst insbesondere auch die Anwaltskosten.

10. Geltung der Nutzungsbedingungen

a. dailyoutlet.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem User zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Sofern der USer den abgeänderten AGB nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der e-Mail widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Dailyoutlet.de verpflichtet sich, den User in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

11. Sonstiges

a.Mit der Registrierung zur Nutzung der dailyoutlet.de-Services stimmt der User diesem Vertrag zu.
b.Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt ausdrücklich auch für dieses Schriftformerfordernis.
c.Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise gegen gesetzliche Regelungen verstoßen oder aus sonstigen Gründen nichtig sein, wird dadurch die Gültigkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung ist im gegenseitigen Einvernehmen durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich angestrebten Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
d.Für User und Mitglieder, die Kaufmannseigenschaft besitzen oder aus anderen Gründen eine Vereinbarung über den Gerichtsstand treffen können, ist der Gerichtsstand Hamburg.
e.Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980).
f.Stand: Oktober 2015